Liebe Mitglieder und Sympathisanten der FDP Unterfranken,

nachdem wir uns im Januar mehr den internen Vorbereitungen auf das Wahljahr gewidmet haben, freuen wir uns, im Februar auf eine ganze Reihe spannender Veranstaltungen unserer Kreisverbände und Mandatsträger. Als Bezirksverband veranstalten wir am 6.02.021 für unseren kommunalen Mandatsträger und kommunalpolitisch Interessierten ein Seminar, in dem wir tiefer in das Thema der Kommunalfinanzen einsteigen werden. Unsere Kreisverbände am Untermain und in Würzburg veranstalten auch in diesem Jahr Neujahrsempfänge mit spannenden Gastrednern. Eine Übersicht über alle Termine mit Hinweisen zu Teilnahme finden Sie in diesem Newsletter. Wir würden uns freuen, Sie bei einer dieser Gelegenheiten – zumindest virtuell – zu sehen. 

Mit liberalen Grüßen
Karsten Klein und Julia Bretz

Inhalt

1. Termine
2. Online-Seminar zum Thema kommunale Haushalte
3. Digitaler Bezirkspateitag am 6. März 2021
4. Liberale Neujahrsempfänge in Unterfranken
5. Bericht von Bezirksrätin Adelheid Zimmermann
6. Bericht von den Jungen Liberalen
7. Bericht aus der Liberalen Hochschulgruppe

1. Termine

• 01.02.2021, 18:00 Uhr: Web Talk der FDP Landtagsfraktion Bayern mit Helmut Kaltenhauser, MdL zum Staatshaushalt 2021
• 02.02.2021, 20:00 Uhr: Online Meet-Up der Liberalen Hochschulgruppe mit Karsten Klein, MdB zum Thema Forschungsfinanzierung
• 03.02.2021, 18:30 Uhr: Web Talk der Thomas-Dehler-Stiftung mit Andrew Ullmann, MdB und Bundesminister Jens Spahn zu Impfstrategie
• 06.02.2021, 13:00 Uhr: Online Seminar der FDP Unterfranken zu kommunalen Haushalten mit Kickoff für den VLK Unterfranken
• 09.02.2021, 20:00 Uhr: Online-Veranstaltung der JuLis Unterfranken mit dem JuLi Bundesvorsitzenden Jens Teutrine zum Thema Zukunft der Bildung
• 10.02.2021, 19:00 Uhr: Digitaler Neujahrsempfang der FDP Kreisverbände am bayerischen Untermain mit Wolfgang Kubicki, MdB
• 18.02.2021, 18:00 Uhr: Digitaler Neujahrsempfang der FDP Würzburg mit FDP Generalsekretär Volker Wissing, MdL
• 22.02.2021, 19:39 Uhr: Virtueller Stammtisch „1- Jahr Corona - Was kann die Gesundheitspolitik daraus lernen?“ der FDP Miltenberg mit Andrew Ullmann, MdB

2. Online Seminar zum Thema kommunale Haushalte

Haushaltspolitik in Zeiten von Corona stellt auch die kommunale Ebene vor Herausforderungen. Um den Durchblick durch die Kommunalfinanzen behalten zu können, möchten unsere unterfränkischen Haushaltspolitiker und langjährigen kommunalen Mandatsträger Dr. Helmut Kaltenhauser, MdL und Karsten Klein, MdB ihr Wissen teilen. Sie werden am Samstag, den 6. Februar 2021 sowohl die Kameralistik (13:00-14:00 Uhr) als auch die Doppik (14:30-15:30 Uhr) vorstellen und auf die jeweiligen Eigenheiten eingehen. Zudem wollen wir den Termin nutzen, um zwischen diese beiden inhaltlichen Blöcken von 13:00-13:30 Uhr eine kleine Kickoff-Veranstaltung für den geplanten Bezirksverband der liberalen Kommunalpolitiker (VLK) einzuschieben. Die Veranstaltung richtet sich an kommunale Mandatsträger sowie kommunalpolitisch Interessierte.

Ablauf: 

13:00-14:00 Uhr Vorstellung Kameralistik (Karsten Klein, MdB)
14:00-14:30 Uhr Kickoff VLK Unterfranken
14:30-15:30 Uhr Vorstellung Doppik (Dr. Helmut Kaltenhauser, MdL)

Teilnahme:

https://global.gotomeeting.com/join/741075709
Sie können sich auch über ein Telefon einwählen.
Deutschland: +49 721 9881 4161
Zugangscode: 741-075-709

3. Digitaler Bezirksparteitag am 6. März 2021

Aufgrund der aktuellen Pandemiesituation und da dies parteienrechtlich möglich ist, hat der Bezirksvorstand beschlossen, unseren diesjährigen Frühjahrs-Bezirksparteitag erst einmal zu verschieben. Alternativ planen wir am 6.03.2021 um 10:00 Uhr einen digitalen Bezirksparteitag abzuhalten. Weitere Informationen sowie Zugangsdaten werden den Delegierten in Kürze zugehen.

4. Liberale Neujahrsempfänge in Unterfranken

Auch in Pandemiezeiten wollen unsere Kreisverbände nicht auf ihre traditionellen Neujahrsempfänge verzichten und führen diese nun online durch. Den Auftakt machen am Mittwoch, den 10. Februar um 19:00 Uhr die Kreisverbände am bayerischen Untermain, die Bundestagsvizepräsident Wolfgang Kubicki, MdB als Gastredner gewinnen konnten. Eine Teilnahme ist ohne Voranmeldung über www.nje.fdp-untermain.de möglich. Am Donnerstag, den 18. Februar folgt um 18:00 Uhr der Empfang der FDP Kreisverbände Würzburg Stadt und Land sowie der JuLis Würzburg. Hier wird unser Generalsekretär Volker Wissing, MdL als Redner erwartet. Teilnehmen können Sie, ebenfalls ohne Anmeldung, über www.meet.fdp-wuerzburg.de. Beide Veranstaltungen richten sich explizit auch an Gäste und Interessierte. 

5. Bericht von Bezirksrätin Adelheid Zimmermann

Der Bezirkstag von Unterfranken hat in seiner Kulturausschuss-Sitzung das neue Eckpunktepapier für die Kulturarbeit des Bezirks Unterfranken beschlossen. Unter Federführung des Leiters der Kulturabteilung des Bezirks, Professor Reder, von den Mitarbeitern der Verwaltung erarbeitet, stellt es sicher, dass die Kulturarbeit des Bezirks das Eckpunktepapier umsetzen will. Laut unserer Bezirksrätin und Bezirkstagsvizepräsidentin Adelheid Zimmermann hat die Kulturarbeit des Bezirks in den letzten 12 Jahren einen weiten Weg zurückgelegt.

Den gesamten Bericht von Frau Zimmermann können Sie auf unserer Homepage nachlesen: https://www.fdp-unterfranken.de/aktuelles/news/?id=8443

6. Bericht von den Jungen Liberalen

Am Samstag, dem 30. Januar 2021 haben die Jungen Liberalen Unterfranken einen digitalen Bezirkskongress mit knapp 50 Teilnehmern durchgeführt. Im Mittelpunkt der Veranstaltung stand die programmatische Debatte. Insgesamt wurden 13 Anträge beschlossen, darunter ein Konzept zur Zukunft der Kernkraft, Wiedereinsetzen der Insolvenzantragspflicht und ein Öffnungskonzept für den Handel und das gesellschaftliche Leben.

Die nächste Veranstaltung der JuLis Unterfranken findet am 9.02.2020 um 20 Uhr statt. Mit dem Bundesvorsitzenden der JuLis Jens Teutrine wird es um das Thema Zukunft der Bildung gehen. Zudem bereiten sich die JuLis aktuell auf den ersten zweitägigen digitalen Landeskongress der Jungen Liberalen Bayern am 27. Und 28. Februar vor. Mit diesem wollen die Landes-JuLis ihren Start ins Wahlkampfjahr einläuten.

7. Bericht von der Liberalen Hochschulgruppe

Der Antrag der Liberalen Hochschulgruppe Würzburg zur Beschaffung von Luftfiltern der Klasse HEPA (High-Efficiency Particulate Air/Arrestance) wurde in der Dezember-Sitzung des Studentischen Konvents mehrheitlich angenommen. Wir sind aktuell daran zu überprüfen, inwiefern die Unileitung diesem Antrag wirklich nachkam. 

Von Dezember an waren die Bibliotheken - und so auch die Universitätsbibliotheken- geschlossen. Es gab keine Möglichkeit der Ausleihe. Wir setzten uns als LHG für die Ermöglichung der Öffnung in Form von „Click-and-Collect“ ein. Im Januar wurde für den Einzelhsndel „Click-and-Collect“ ermöglicht; für Bibliotheken allerdings nicht. Dies mutete uns absurd an, da man nun als Student gekaufte Lehrbücher im Laden abholen konnte - jedoch an der Uni keine ausgeliehenen Bücher abholen konnte. Das Infektionsrisiko ist, da sowohl Läden als auch Bibliotheken über Hygienekonzepte verfügen, das gleiche.

Die Presse nahm unsere Forderung auf:

• https://www.mainpost.de/regional/wuerzburg/liberale-hochschulgruppe-fordert-abholsysteme-an-unibibliothek-art-10551112
• https://www.mainpost.de/regional/wuerzburg/leserforum-online-ausleihe-nicht-gefaehrlicher-als-einkaufen-art-10552123
• https://www.wuerzburgerleben.de/2021/01/18/lhg-wuerzburg-fordert-abholsysteme-an-der-universitaetsbibliothek/amp/
• https://www.wuerzburgerleben.de/2021/01/20/stadtbuecherei-wuerzburg-lesestoff-per-lieferservice/
• https://www.wuerzburgerleben.de/2021/01/22/abholservice-jetzt-auch-in-bibliotheken-moeglich/

Das Thema sorgte auch bei den Studierenden für Unmut und daher fand unsere Positionierung großen Zulauf. Unsere Beiträge in den sozialen Netzwerken in diesem Zusammenhang konnten eine hohe Reichweite erzielen. Auch erreichte uns sehr positiver Zuspruch von Kommilitoninnen und Kommilitonen.

Seit dem 20.01.2021 ist zum Glück durch einen Kabinettsbeschluss die Ausleihe von Medien per „Click-and-Collect“ möglich. Auch, wenn dieser Schritt in der aktuellen Klausurenphase zu spät kommt, freuten wir uns zumindest darüber, dass die Ausleihe nun wieder möglich ist.

Wir befinden uns zudem in den Vorbereitungen für die anstehende Hochschulwahl im Sommer 2021. Wir konnten bereits knapp 30 Personen für unsere Konventsliste gewinnen. Auch eine Senatsliste werden wir aufstellen. Unser Ziel ist es unser letztes Ergebnis (15,92 Prozent) deutlich auszubauen.

Mit liberalen Grüßen
Markus Bohn
Vorsitzender der Liberalen Hochschulgruppe